ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINUNGEN/HAFTUNGSAUSSCHLUSS
Geschäftszweck
- Das Unternehmen DOT (Datenbanken-Onlineservice-Training) Andreas Geisler (nachfolgend "DOT" genannt) stellt Internetdatenbanken für die Tourismusbranche zur Verfügung.
- Für die Erbringung der Leistung wird ein individueller Einzelvertrag, als Basis der Geschäftsbeziehung geschlossen. Die AGBs werden Bestandteil dieses Vertrages und gelten als ausdrücklich anerkannt. Der Vertrag kommt durch Annahme seitens des Betreibers zustande.
Vergütung/Vertragslaufzeit/ordentliche Kündigung
- Die Höhe der Vergütung und die Vertragslaufzeit der Dienstleistung bzw. Werbeeinträge richtet sich nach der vertraglichen Vereinbarung.
- Voraussetzung für die Freischaltung bzw. Verlängerung von Werbeverträgen ist der termingerechte
Zahlungseingang für den Vertragszeitraum in entsprechender Höhe.
- Sollte vertraglichen Zahlungsverpflichtungen nicht nachgekommen werden, wird DOT das Werbeangebot bis zum Zahlungseingang
unverzüglich aus dem Internet entfernen.
- Bei Tarifen mit Pauschalpreisen erhält der Kunde 4-6 Wochen vor Beginn eines neuen Vertragszeitraumes eine Rechnung mit den jeweils gültigen
Werbepreisen unter Berücksichtigung eines eventuellen Treuerabattes. Diese Rechnung entspricht einem Angebot von DOT zur Vertragsverlängerung.
- Die Nichtzahlung dieses neuen Vertragsangebotes entspricht einer ordentlichen Vertragskündigung. Sollte keine Zahlung bis zum Beginn der neuen
Vertragslaufzeit erfolgen, wird der Werbeeintrag aus der Datenbank entfernt. Hierzu bedarf es keiner Information an den Werbekunden.
- Ab Zahlungseingang wird der Werbeeintrag wieder freigeschaltet.
Haftungsausschluss des Betreibers
- Führt ein Mangel des Datenbankangebotes oder eine andere Pflichtverletzung des Anbieters zu einem Schaden beim Kunden, so haftet der Betreiber
nach den gesetzlichen Bestimmungen - nach dem Produkthaftungsgesetz oder bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Für andere Schäden wird nicht
gehaftet.
- DOT übernimmt keine Verantwortung für Ausfälle der Internetseiten - die durch technische Probleme oder Störungen am Serversystem bedingt sind.
Eine Gewährleistung dafür, dass die Datenbank ununterbrochen oder ständig fehlerfrei zur Verfügung steht wird vom Betreiber nicht übernommen
- jedoch in jedem Fall angestrebt.
- DOT behält sich das Recht vor, Werbeeinträge abzulehnen und nicht zu veröffentlichen.
- Die durch Werbekunden zur Verfügung gestellten Texte und Fotos dürfen weder durch Ihr Darstellung noch durch Inhalt gegen geltendes Recht
verstoßen. Der Werbekunde trägt die Verantwortung bei Verstössen gegen dass Urheberrecht.
- Anpassungen, Änderungen an der Struktur und Optik der vom Betreiber bereitgestellten Datenbanken und Servicedienste stellen keine Änderungen
des Vertragsinhaltes dar, soweit sie nicht die Kundeninteressen nachteilig betreffen.
- Alle vom Betreiber bereitgestellten Fotos/Dokumentationen/Informationen etc. unterliegen dem Urheberrecht. Sie sind nur nach schriftlicher
Genehmigung weiterzuverarbeiten oder zu nutzen.
- Der Werbekunde ist für die Inhalte seiner Werbung selbst verantwortlich. Die Identität des Werbekunden wird vom Betreiber nicht überprüft.
- Der Kunde hat die bereitgestellten Inhalte auf Fehler zu überprüfen und gegebenenfalls den Betreiber zu informieren
Datenschutz und- gebrauch
- Werbekunden erklären Sie sich ausdrücklich damit einverstanden, dass Ihre Daten zu gewerblichen Zwecken erfasst, verarbeitet und
elektronisch gespeichert werden.
- Eine Datenübermittlung an Dritte erfolgt nur insoweit, wie es die Erfüllung des Geschäftszweckes erfordert
- Auf die im Zusammenhang mit der Internetnutzung bestehenden Risiken weist der Anbieter hiermit ausdrücklich hin.
Der Kunde nimmt diese Risiken in Kauf - der Anbieter haftet nicht bei Eintreten des Risikofalles.
Schlussbemerkungen
- Für diesen Vertrag und dessen Durchführung gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
- Rechtliche Ansprüche des Werbekunden müssen gegenüber dem Anbieter innerhalb von 3 Monaten nach Entstehung gerichtlich geltend gemacht werden.
- Gerichtsstand ist Erfurt
- Salvatorische Klausel: Sollte aus irgendwelchen Gründen eine der vorstehenden Bedingungen ungültig sein, so wird die Wirksamkeit der
anderen Bestimmungen nicht davon berührt
